Debattenstil im Deutschen Bundestag

Der Bundestag ist das oberste Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland. Seine wichtigste Aufgabe besteht darin, Gesetze zu beschließen. Er tut dies nach unserer Verfassung in öffentlicher Verhandlung im Plenum. Öffentliche Verhandlung bedeutet, dass Presse, Funk und Fernsehen, aber auch Bürger Zugang zu ihr haben. Über diese Plenarsitzungen wird daher auch regelmäßig berichtet. Diese Berichte umfassen in aller Regel den Inhalt der zu beratenden Gesetze und die für und gegen sie vorgebrachten Argumente. Daneben finden, gerade in jüngster Zeit jedoch häufig auch die Art und der Stil der Debatte besondere Erwähnung und Aufmerksamkeit. Nicht selten geht es dabei um "unparlamentarische" Ausdrücke, die von der Sitzungspräsidentin gerügt und mit einem Ordnungsgeld geahndet werden. Im Vortrag werden genau sie adressiert. Dabei stehen u.a. folgende Fragen im Vordergrund: wer darf im Bundestag überhaupt reden? Gibt es Regeln darüber, was gesagt werden darf und was nicht? Wer wacht über derartige Regeln? Und welches Instrumentarium steht ihm dafür zur Verfügung? Gibt es ein "Abgeordneten-Disziplinarrecht" und wie sieht es aus? Können Abgeordnete gegen Ordnungsmaßnahmen vorgehen und wie? Wirkt der Debattenstil im Bundestag prägend auf den öffentlichen und gesellschaftlichen Diskurs oder verhält es sich gerade umgekehrt? Ist der Debattenstil eines Parlaments ein Gradmesser für die demokratische Reife und Kultur eines Landes und gibt es Beispiele oder auch Gegenbeispiele dafür? Zum Kursleiter: Der ehemalige Ministerialbeamte, promovierter Rechts-, Politik- und Verwaltungswissenschaftler Dr. Michael Fuchs, M.A., Magister rer. publ. kennt den Berliner Politikbetrieb aus eigener langjähriger beruflicher Erfahrung.